Unterausschuss „virtuelle Verfahren“
Dieser Unterausschuss wurde als unmittelbare Reaktion auf die Aktivitäten sowohl des Europäischen Patentamts als auch auf nationaler Ebene zur Gewährleistung des Zugangs zur Justiz durch virtuelle Anhörungen in Gerichtsverfahren als Folge der Covid-19-Pandemie eingerichtet. Der Unterausschuss ist aktiv an der Überwachung des Einsatzes virtueller Verfahren in Patentstreitverfahren beteiligt und unterstützt das epi EPPC zum Thema "virtuelle Verfahren beim EPA".
Aktuelle Themen, die im Unterausschuss Virtuelle Verfahren diskutiert werden:
- Fernteilnahme an Gerichtsverfahren
- Unterstützung des epi EPPC zu G 1/21 über Erfahrungen mit virtuellen Verfahren in Patentstreitigkeiten.