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Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Ausschuss für EPA-Finanzen

Die Aufgabe dieses Ausschusses ist es, sämtliche Informationen, die die finanzielle Lage und Entwicklung des EPA betreffen und sich auf die Höhe der vom EPA vorgeschriebenen Gebühren beziehen, zu sammeln und auszuwerten. Dabei befasst sich dieser Ausschuss nicht nur mit der absoluten Höhe der Gebühren, sondern auch damit, ob die Nutzer des EPA eine entsprechende Leistung für die zu entrichtenden Gebühren erhalten. Zur Wahrnehmung dieser Aufgabe werden der Jahresbericht und andere Dokumente, die sich auf die Ausgaben, die Personalbesetzung, die finanziellen Verpflichtungen, die Leistung und die Inanspruchnahme des EPA beziehen, herangezogen.

Zuständigkeit des Ausschusses für EPA-Finanzen


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann

Ausschussmitglieder
Land Name
BE Kellenberger Jakob
DE Winter Andreas (Secretary)
Schober Christoph D. (subst.)
GB Boff James Charles (Chair)
IE Casey Lindsay Joseph
NL Tanwar Girish (subst.)