Regeln des epi
Wie alle Berufsvereinigungen hat das epi eine Anzahl von Regeln und Vorschriften, die das Institut an sich, die Mitgliedschaft und die beruflichen Standards betreffen. Dieser Abschnitt befasst sich mit diesen Regeln und Vorschriften.
Vorschriften über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Founding Regulations)
Die Sammlung der Beschlüsse des Rates beinhaltet alle Vorschriften und Beschlüsse, die das Institut und seine Institutsmitglieder betreffen (wie im Beiblatt des Amtsblatt des EPA 01/2022 veröffentlicht)
Standesregeln
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (veröffentlicht im Beiblatt des Amtsblatt des EPA 1/2022)
- Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Code of Conduct)
- Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern
- Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarrats des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
- Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts
- Ergänzende Verfahrensordnung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten des Europäischen Patentamts
- Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 2007
- Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 2020
Hier finden Sie eine kürzlich verabschiedete Empfehlung des Rates
Empfehlung für berufliches Verhalten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Urkraine
Geschäftsordnung des Instituts
Die Geschäftsordnung des Institutes finden Sie hier:
- Geschäftsordnung des Instituts (01/02/2021)
Sammlung der Beschlüsse
Die Sammlung der Beschlüsse des Rates beinhaltet alle Vorschriften und Beschlüsse, die das Institut und seine Institutsmitglieder betreffen.