Regeln des epi
Wie alle Berufsvereinigungen hat das epi eine Anzahl von Regeln und Vorschriften, die das Institut an sich, die Mitgliedschaft und die beruflichen Standards betreffen. Dieser Abschnitt befasst sich mit diesen Regeln und Vorschriften.
Vorschriften über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Founding Regulations)
Die Sammlung der Beschlüsse des Rates beinhaltet alle Vorschriften und Beschlüsse, die das Institut und seine Institutsmitglieder betreffen
Standesregeln
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung
- Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung
- Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern
- Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarrats des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
- Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts
- Ergänzende Verfahrensordnung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten des Europäischen Patentamts
- Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 2020
Geschäftsordnung des Instituts
Die Geschäftsordnung des Institutes finden Sie hier:
- Geschäftsordnung des Instituts (10/02/2026)
Sammlung der Beschlüsse
Die Sammlung der Beschlüsse des Rates beinhaltet alle Vorschriften und Beschlüsse, die das Institut und seine Institutsmitglieder betreffen.
- Sammlung der Ratsbeschlüsse (10/02/2026, veröffentlicht am 24. März 2026)
Recommendations of Council and epi Guidelines
- epi Guidelines: Use of Generative AI in the Work of Patent Attorneys
- Resolution regarding non-attendance at oral proceedings
- Non-Discrimination between representatives
- Decision of the Council concerning the title (professional designation)
- Recommendation on the use of titles by Professional Representatives before the European Patent Office
- Recommendation on the professional title to be used by epi members who are authorized to represent parties before the UPC
- Recommendation on professional conduct in relation to the war in Ukraine