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Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Ausschuss für Online-Kommunikation

Der Ausschuss für Online-Kommunikation arbeitet mit dem Europäischen Patentamt bei dessen Online-Kommunikationsprojekten zusammen. Der Ausschuss berücksichtigt Erfahrungen und Kenntnisse aus nationalen Patentämtern sowie der Patentämter in den USA und Japan. Zudem überwacht der Ausschuss die Tätigkeiten der nationalen Patentämter in Europa und anderer amtlicher Institutionen im Zusammenhang mit der Online-Kommunikation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und hält die erreichte Harmonisierung der Ergebnisse fest. Der Ausschuss befasst sich außerdem mit allen Fragen, die ihm von Mitgliedern des epi zu den obigen Projekten vorgelegt werden. Die Ausschussmitglieder verfügen über praktische Erfahrungen in der Online-Kommunikation zum Nutzen der epi-Mitglieder, des Europäischen Patentamtes und dessen Anmeldern.

Der Ausschuss besteht aus maximal elf ordentlichen Mitgliedern.

Zuständigkeit des Ausschusses für Online-Kommunikation (OCC)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann

Ausschussmitglieder
Land Name
AT Birgitta Gassner
CH Ronny Vavrin
DE Benjamin Grau
Friedrich Scheele
FR Yannick Biron (Secretary)
Catherine Ménès
GB John James Gray (Chair)
IE David Timothy Brophy (Vice-Chair)
IT Tassilo Meindl
RO Oana-Laura Boncea