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Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Zusammenfassung der Aufgaben einzelner Ausschüsse

Geschäftsordnungsausschuss

Der Ausschuss unterstützt den Präsidenten, den Vorstand und den Rat hinsichtlich der Interpretation der verschiedenen Vorschriften und Regeln des epi, insbesondere der Vorschriften über die Errichtung des Instituts und die Geschäftsordnung. Bei Bedarf unterbreitet der Ausschuss Vorschläge für Änderungen der Vorschriften in den drei Amtssprachen oder erarbeitet Entwürfe für neue Vorschriften.

Der Geschäftsordnungsausschuss ist zuständig für die Organisation der Sammlung der Beschlüsse, zur Vornahme redaktioneller Änderungen von Beschlüssen und zur Korrektur von Übersetzungen.

Der Ausschuss besteht aus fünf Mitgliedern, von denen je eines deutscher, englischer und französischer Muttersprache zu sein hat und bis zu fünf stellvertretenden Mitgliedern.

Zuständigkeit des Geschäftsordnungsausschusses (BLC)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Vernessa Pröll

Ausschussmitglieder
Land Name
AT Martin Forsthuber
CH Michael Liebetanz
FR Pascal Jean Moutard (Chair)
Marc Nevant (subst.)
GB Simon Mark Wright
Christopher Paul Mercer (subst.)
IT Paolo Gerli
MC Günther Schmalz (subst.)
MK Blagica Veskovska (subst.)

Redaktionsausschuss

Der Redaktionsausschuss ist dafür verantwortlich, dass der Verleger der Zeitschrift "epi Information" alle im redaktionellen Teil dieser Zeitschrift zu veröffentlichenden Unterlagen erhält. Der Redaktionsausschuss ist ferner für die Pflege der epi Internetseite zuständig; sie hat insbesondere dafür zu sorgen, dass alle dort zur Veröffentlichung vorgesehenen Texte sowol zeitnah eingestellt werden, wie auch rechtzeitig gelöscht werden.

Der Redaktionsaussschuss besteht aus mindestens vier und höchstens acht Mitgliedern, von denenn je einer Deutsch, Englisch beziehungsweise Französisch als Muttersprache hat. Mindestens eine Person sollte Kenntnisse über die Erstellung von Internetseiten haben.

Zuständigkeit des Redaktionsausschusses


Kontaktperson im epi Sekretariat: Sadia Liebig

Ausschussmitglieder
Land Name
BE Emilie Blanche
DE Daniel Herrmann
Johannes Schmid
Michael Thesen
FR Marc Nevant (Chair)
GB Graham John Murnane
IE Lindsay Joseph Casey (Vice-Chair)
MC Sami Amira

Ausschuss für epi-Finanzen

Dieser Ausschuss berät bei der Erstellung des Budgets und unterbreitet Vorschläge zur Finanz- und Anlageplanung des Instituts. Der Ausschuss hat die Befugnis, das finanzielle Management und alle Finanzangelegenheiten des Instituts zu prüfen, um eine ausgewogene Finanzsituation des Instituts sicherzustellen.

Zuständigkeit des Ausschusses für epi-Finanzen


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann

Ausschussmitglieder
Land Name
BE Claude Quintelier (Chair)
CH André jr. Braun
EE Margus Sarap
GB Timothy John Powell (Secretary)
IT Paolo Rambelli
LU Jean Beissel
PL Ewa Malewska
PT Joao Pereira da Cruz
RO F. Doina Tuluca

Ausschuss für EPA-Finanzen

Die Aufgabe dieses Ausschusses ist es, sämtliche Informationen, die die finanzielle Lage und Entwicklung des EPA betreffen und sich auf die Höhe der vom EPA vorgeschriebenen Gebühren beziehen, zu sammeln und auszuwerten. Dabei befasst sich dieser Ausschuss nicht nur mit der absoluten Höhe der Gebühren, sondern auch damit, ob die Nutzer des EPA eine entsprechende Leistung für die zu entrichtenden Gebühren erhalten. Zur Wahrnehmung dieser Aufgabe werden der Jahresbericht und andere Dokumente, die sich auf die Ausgaben, die Personalbesetzung, die finanziellen Verpflichtungen, die Leistung und die Inanspruchnahme des EPA beziehen, herangezogen.

Zuständigkeit des Ausschusses für EPA-Finanzen


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann

Ausschussmitglieder
Land Name
BE Jakob Kellenberger (subst.)
DE Andreas Winter (Secretary)
Christoph D. Schober (subst.)
GB James Charles Boff (Chair)
Laura Fè (subst.)
IE Lindsay Joseph Casey
IT Michele Fattori (subst.)
MC Tum Thach

Ausschuss für Online-Kommunikation

Der Ausschuss für Online-Kommunikation arbeitet mit dem Europäischen Patentamt bei dessen Online-Kommunikationsprojekten zusammen. Der Ausschuss berücksichtigt Erfahrungen und Kenntnisse aus nationalen Patentämtern sowie der Patentämter in den USA und Japan. Zudem überwacht der Ausschuss die Tätigkeiten der nationalen Patentämter in Europa und anderer amtlicher Institutionen im Zusammenhang mit der Online-Kommunikation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und hält die erreichte Harmonisierung der Ergebnisse fest. Der Ausschuss befasst sich außerdem mit allen Fragen, die ihm von Mitgliedern des epi zu den obigen Projekten vorgelegt werden. Die Ausschussmitglieder verfügen über praktische Erfahrungen in der Online-Kommunikation zum Nutzen der epi-Mitglieder, des Europäischen Patentamtes und dessen Anmeldern.

Der Ausschuss besteht aus maximal elf ordentlichen Mitgliedern.

Zuständigkeit des Ausschusses für Online-Kommunikation (OCC)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann

Ausschussmitglieder
Land Name
AT Birgitta Gassner
CH Ronny Vavrin
DE Felicita Banzhaf
Benjamin Grau
Friedrich Scheele
FR Yannick Biron (Secretary)
Catherine Ménès
GB John James Gray (Chair)
IE David Timothy Brophy (Vice-Chair)
IT Tassilo Meindl
RO Oana-Laura Boncea

Harmonisierungsausschuss

Der Harmonisierungsausschuss beschäftigt sich mit Fragen der weltweiten Harmonisierung des Patentrechts. Insbesondere hat der Ausschuss die vom Präsidenten des Rates benannten Delegierten des Institutes für die Sitzungen des Ständigen Ausschusses für das Patentrecht oder für andere diesbezüglich von der WIPO einberufene Sitzungen zu beraten und dem Rat über diese Tagungen zu berichten.

Der Harmonisierungsausschuss besteht aus höchstens zehn ordentlichen Mitgliedern.

Zuständigkeit des Harmonisierungsausschusses (HC)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Sadia Liebig

Ausschussmitglieder
Land Name
CZ Veronika Zemanová
DE Gabriele Leißler-Gerstl
Ulrich Weingarten
ES Luis-Alfonso Durán Moya
FI Veli-Matti Kärkkäinen
GB John D. Brown (Chair)
IE Catherine Hanratty
Dermot Roche
IT Filippo Santi (Secretary)
PL Magdalena Krekora

Ausschuss für Biotechnologische Erfindungen

Der Ausschuss für Biotechnologische Erfindungen hat alle Fragen zu behandeln und zu erörtern, welche Erfindungen auf dem Gebiet der Biotechnologie, einschließlich des Budapester Vertrages, betreffen oder damit zusammenhängen.

In diesen Ausschuss kann für jeden Vertragsstaat ausschließlich ein ordentliches Mitglied gewählt werden.

Zuständigkeit des Ausschusses für Biotechnologische Erfindungen (Biotech)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Sadia Liebig

Ausschussmitglieder
Land Name
AL Diana Sinojmeri
AT Andreas Pföstl
BE Ann G. Y. De Clercq
BG Atanas Lyubomirov Tsvetkov
CH Martin Sperrle
CZ Katerina Hartvichova
DE Torsten Exner
ES Agustin Alconada Rodriguez
FI Outi Elina Virtaharju
FR Brigitte Taravella (Secretary)
GB Simon Mark Wright (Chair)
GR Vasiliki Kosti
HR Natasa Marsic
HU Arpad Petho
IE Anna-Louise Hally
IS Thorlakur Jonsson
IT Anne-Cecile Trillat
LI Burkhard Bogensberger
LT Elena Armalyte
MK Blagica Veskovska
NL Bart Willem Swinkels
PL Marta Joanna Kawczynska
PT Anabela Teixeira de Carvalho
RO Cristina Popa
RS Zeljka Brkic
SE Niklas Mattsson
SI Mojca Bencina
SK Katarína Makelová
SM Maria Vittoria Primiceri
TR Oya Yalvaç

Ausschuss für Standesregeln

Der Ausschuss für Standesregeln hat sich mit dem Erlass und den Änderungen von Empfehlungen gemäß den Vorschriften über die Errichtung zu befassen.

In diesem Ausschuss können aus jedem Vertragsstaat höchstens ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied gewählt werden.

Zuständigkeit des Ausschusses für Standesregeln (PCC)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Vernessa Pröll

Ausschussmitglieder
Land Name
AL Vjollca Shomo
AT Alois Peham
Tobias Fox (subst.)
BE Wim Van den Boeck
François Wéry (subst.)
BG Samuil Gabriel Benatov
CH Paul Georg Maué
Thomas Ottmar Körner (subst.)
DE Martina Stork (Vice-Chair)
ES Santiago Jordá Petersen
Pedro Javier Saturio Carrasco (subst.)
FI Jonna Elisabeth Sahlin
Olli Jaakko Väisänen (subst.)
FR Nicolas Delorme
Brigitte Taravella (subst.)
GB Timothy John Powell
Paul Edward Dunn (subst.)
GR Vasiliki Kosti
HR Albina Dlacic
HU Miklos Sovari
IE Denis Alexis McCarthy
IS Snaebjorn H. Davidsson
IT Giorgio Checcacci (Chair)
LI Joachim Künsch
Andreas Bazzon (subst.)
LT Jurga Petniunaite
MC Tum Thach
MK Marija Kjoseska
Blagica Veskovska (subst.)
NL Johan Jan Bottema
NO Knut Thorvaldsen
Bodil Merete Sollie Hjelsvold (subst.)
PL Magdalena Krekora
Monika Chimiak (subst.)
PT António Corte-Real Cruz
RO Daniella Olga Nicolaescu
Cristina Popa (subst.)
RS Slobodan Petosevic
SE Tor Martin Holmberg-Schwindt
Per Ingvar Bjerndell (subst.)
SM Antonio Maroscia
Giampaolo Agazzani (subst.)
TR Hülya Cayli
Okan Alper Aksoy (subst.)

Ausschuss für Europäische Patent-Praxis

Der Ausschuss für Europäische Patent-Praxis (EPPC) befasst sich mit allen Fragen im Zusammenhang mit praktischen Aspekten des Europäischen Patentübereinkommens, des Gemeinschaftspatentübereinkommens und des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT). Ausgenommen sind Fragestellungen, die Erfindungen auf dem Gebiet der Biotechnologie, die Online-Kommunikation, Dokumentation und Patentinformationen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit europäischen Patenten und Patentanmeldungen sowie die Festlegung von Gebühren betreffen. Der Ausschuss entwirft epi-Positionspapiere, die dem Rat zur Ratifizierung vorgelegt und dann an die zuständigen Gremien weitergeleitet werden.


Zuständigkeit des Ausschusses für Europäische Patent Praxis


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann


Ausschussmitglieder
Land Name
AT Andreas Vögele
BE Sophie Christiane Carol Racine
BG Atanas Lyubomirov Tsvetkov
CH Martin Wilming
CY Christos A. Theodoulou
CZ Roman Bucek
DE Michael A. Fleuchaus
DK Anette Hegner
EE Jürgen Toome
ES Francisco Javier Sáez Granero
FI Terhi Marjut Anneli Honkasalo
FR Julien Thon
GB Christopher Paul Mercer (Chair)
GR Emmanuel Samuelides
HR Tomislav Hadzija
HU Zsolt Lengyel
IE Denis Alexis McCarthy
IS Einar Karl Fridriksson (Secretary)
IT Micaela Nadia Modiano
LI Christoph Benjamin Gyaja
LT Ausra Pakeniene
LU Philippe Ocvirk
LV Jevgenijs Fortuna
MC Günther Schmalz
MK Gjorgji Filipov
NL Maarten F.J.M. Ketelaars
NO Kristine Rekdal
PL Marta Joanna Kawczynska
PT Joao Pereira da Cruz
RO Daniella Olga Nicolaescu
RS Nada Herak
SE Barry Gerard Franks
SK Andrej Michalík
SM Andrea Tiburzi
TR Aydin Mutlu

Ausschuss für berufliche Bildung (PEC)

Das PEC berät den epi Vorstand bezüglich der professionellen Aus- und Fortbildung und Qualifikation. Jeder EPÜ-Mitgliedsstaat ist durch mindestens einen zugelassenen Vertreter repräsentiert. Die Mitglieder befassen sich mit Fragen bezüglich der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) und/oder der beruflichen Weiterbildung (Continuing Professional Education, CPE).

PEC organisiert und überwacht Bildungsaktivitäten, einschließlich Webinare und Seminare. Das Online-Angebot ist auf der epi-Lernplattform verfügbar, auf welche sowohl epi-Mitgliedern als auch epi-Studenten, in Vorbereitung auf die EEP, zugreifen können. Die epi-Studenten haben über die Plattform ebenfalls Zugriff zu einem Studentenforum, EQE-Online-Workshops und epi-Tutorials.

Das gesamte PEC trifft sich zweimal im Jahr: eine Vollversammlung findet vollständig online und eine weitere als Hybrid-Meeting statt. Das PEC hat mehrere Unterausschüsse und Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich auf unterschiedliche Schlüsselbereiche seiner Zuständigkeit konzentrieren. Jede Gruppe besteht aus der notwendigen Anzahl an Mitgliedern und trifft sich online so oft wie nötig.

Im Moment beschäftigt sich PEC vor allem mit der Erfolgsquote der EEP und der stetigen beruflichen Weiterbildung für zugelassene Vertreter, mittels Seminare und Webinare. Für beide Themen wurden Arbeitsgruppen gegründet, die sich mit dem jeweiligen Bereich beschäftigen.

Zuständigkeit des Ausschusses für berufliche Bildung (PEC)


Kontaktpersonen im epi Sekretariat: Barbara Riffert, Jacqueline Kalbe


Ausschussmitglieder

Sehen Sie hier eine Liste aller ordentlicher Mitglieder und Stellvertreter und setzen Sie sich mit Ihrem nationalen PEC-Mitglied in Verbindung.


Unterausschüsse und Arbeitsgruppen

PEC hat mehrere Unterausschüsse und Arbeitsgruppen gegründet, die sich mit den jeweiligen Aufgabenschwerpunkten beschäftigen.


 

 

Ausschuss für Streitregelung

Der Ausschuss für Streitregelung befasst sich mit allen Aspekten von Patentstreitigkeiten in Europa, insbesondere mit der Verletzung und der Gültigkeit europäischer Patente, und erörtert diese. Außerdem beobachtet er zwischenstaatliche Abkommen und die sich entwickelnde einschlägige Rechtsprechung. Darüber hinaus befasst sich der Ausschuss auch mit Fragen wie dem Zeugnisverweigerungsrecht und der Vertretung vor Gericht durch European Patent Attorneys. Der Ausschuss für Streitregelung spielt eine aktive Rolle bei der Überwachung, Diskussion und Vorbereitung von epi-Positionen zu Angelegenheiten, die das System des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts („EPG“) betreffen, einschließlich der Anforderungen an European Patent Attorneys, die notwendigen Qualifikationen zu erwerben, um eine aktive Rolle im System des Einheitspatents und des EPG zu spielen.

Das zugrunde liegende Ziel ist, dass der Ausschuss für Streitregelung ein strategischer Partner bei der Weiterentwicklung und Verbesserung des rechtlichen und praktischen Rahmens für Patentstreitigkeiten in Europa ist.

Der Ausschuss besteht aus höchstens einem ordentlichen Mitglied und einem stellvertretenden Mitglied pro Vertragsstaat.

Zuständigkeit des Ausschusses für Streitregelung (LitCom)


Unterausschüsse

Der Ausschuss für Streitregelung hat eine Reihe von Unterausschüssen eingerichtet, die sich auf Schlüsselbereiche seiner Aufgaben konzentrieren.


Kontaktperson im epi Sekretariat: Susanne Ullmann

Ausschussmitglieder
Land Name
AL Ela Panidha
AT Michael Stadler
Alexander Gernot Hedenetz (subst.)
BE Annemie Jaeken
Sophie Christiane Carol Racine (subst.)
BG Milena Lubenova Georgieva-Tabakova
Valentina Velikova Nesheva (subst.)
CH Thomas Ottmar Körner (subst.)
CY Christos A. Theodoulou
CZ Eva Halaxová
Michal Guttmann (subst.)
DE Tilman Pfrang
Verena Clarita Töpert (subst.)
DK Jesper Thorsen
EE Mart Enn Koppel
ES Juan Arias Sanz
Enric Carbonell (subst.)
FI Kim Larseman Finnilä (Chair)
Krister Karlsson (subst.)
FR Laurent Nuss
Valérie Martine Mellet (subst.)
GB Stoyan Atanassov Radkov
Matthew Critten (subst.)
GR Konstantinos Vavekis
Konstantina Koriatopoulou(subst.)
HR Sanja Vukina
Albina Dlacic (subst.)
HU Ferenc Török
Pálma Gróf (subst.)
IE Triona Mary Walshe (Secretary)
Jonathan Patrick White (subst.)
IS Sigurdur Ingvarsson
IT Giuseppe Colucci
Antonella De Gregori (subst.)
LI Bernd-Günther Harmann
Christian Holzheu (subst.)
LT Vilija Viesunaite
LU Mathis Bruck
Jérôme Pierre Peeters (subst.)
LV Voldemars Osmans
Jevgenijs Fortuna (subst.)
MC Günther Schmalz
MK Valentin Pepeljugoski
Blagica Veskovska (subst.)
MT Angelo Gerbino
NL Addick Adrianus Gosling Land
Paul Clarkson (subst.)
NO Kari Helen Simonsen
PL Katarzyna Dorota Lewicka
Joanna Dargiewicz (subst.)
PT Nuno Cruz
Luís Humberto Silvestre de Almeida Ferreira (subst.)
RO Dan Puscasu
Sorin Eduard Pavel (subst.)
RS Mihajlo Zatezalo
SE Torbjörn Presland
Lars Radbo (subst.)
SI Renata Osolnik
SK Vladimir Neuschl
SM Davide Luigi Petraz (subst.)
TR Emrah Tas
M.N. Aydin Deris (subst.)

Wahlausschuss

Der Wahlausschuss, der nach Regel 4 der Regeln für Wahlen zum Rat vom Rat eingesetzt wird, hat bei der ordentlichen Wahl zum Rat, für die er eingesetzt worden ist, den korrekten Ablauf der Wahlen sicher-zustellen, d.h. die Einhaltung der anzuwenden­den Vor­schrif­ten,  das Öffnen der Um­­schlä­ge und das Auszählen der Stimmen­­ zu überwachen, in Zwei­fels­fällen zu entscheiden, Losent­schei­­dungen zu treffen wann immer es die Regeln für Wahlen zum Rat erfor­dern, und über die Wahl dem Präs­i­denten des Rats schriftlich zu berichten.

Zuständigkeit des Wahlausschusses


Kontaktperson im epi Sekretariat: Vernessa Pröll

Ausschussmitglieder
Land Name
CH Markus Andreas Müller (Chair)
GB Peter Barrett
IS Arni Vilhjálmsson

Nominierungsausschuss

Das Nominierungskomitee besteht aus maximal 6 Mitgliedern, die amtierende oder frühere Mitglieder des Präsidiums sind, vom Rat gewählt wurden und nicht für die Wahl zum Vorstand kandidieren. Das Nominierungskomitee hat die Aufgabe, Kandidaten für zum Vorstand gehörende Positionen zu finden, wobei die zum Ausfüllen der mit der zu besetzenden Position verbundenen Verantwortung erforderlichen Fähigkeiten und die zeitliche Verfügbarkeit der Kandidaten berücksichtigt werden, um zu gewährleisten, dass für jede zu besetzende Position im Vorstand zumindest ein Kandidat zur Verfügung steht.

Zuständigkeit des Nominierungsausschusses


Kontaktperson im epi Sekretariat: Vernessa Pröll

Ausschussmitglieder
Land Name
CH Paul Georg Maué (Chair)
GB Chris Mercer
FR Laurent Nuss
RO Mihaela Teodorescu

Ausschuss für IP-Kommerzialisierung

Der Ausschuss für IP-Kommerzialisierung prüft und behandelt alle Fragen, welche die Kommerzialisierung von geistigem Eigentum betreffen oder damit zusammenhängen.

Dem Ausschuss gehören maximal 10 ordentliche Mitglieder mit praktischer Erfahrung im Bereich IP-Kommerzialisierung an.

Zuständigkeit des Ausschusses für IP-Kommerzialisierung


Kontaktperson im epi Sekretariat: Sadia Liebig

Ausschussmitglieder
Land Name
CH Hans Blöchle
Susanna Louise Ruder (Secretary)
DE Hans Jörg Müller
Florian Stöckle (Chair)
ES Luis-Alfonso Durán Moya
Ismael Igartua
GB Jason Donat Lessard
GR Konstantinos Vavekis (Vice-Chair)
HR Natasa Marsic
IT Stefano Baracco

Zulassungsausschuss für epi Studenten (SAC)

Dieser Ausschuss hat zur Aufgabe, für jede Person, die einen Antrag zum epi Studenten stellt, zu ermitteln, ob diese Person die erforderlichen Qualifikationen aufweist, so dass die Anforderungengemäß den Regeln betreffend epi Studenten („Regeln“) erfüllt sind. 

Der Zulassungsausschluss besteht aus sieben Mitgliedern, die vom Rat gewählt werden.

Zuständigkeit des Zulassungsausschusses für epi Studenten (SAC)


Kontaktperson im epi Sekretariat: Noreen Osterlehner

Ausschussmitglieder
Land Name
AT Friedrich Schweinzer
CH Nicolas Favre
DE Gabriele Leißler-Gerstl
GB Christopher Paul Mercer (Chair)
IT Francesco Macchetta
Paolo Provvisionato
NL Lambertus A.C.M. van Wezenbeek

Ausschuss zur Ausschusswahl

Der Ausschuss zur Ausschusswahl sorgt für den reibungslosen Ablauf der Wahlen zu den Ausschüssen gemäß Artikel 18B der Geschäftsordnung des Instituts der zugelassenen Vertreter.

Der Ausschuss besteht aus drei Mitgliedern des Instituts, die nicht zur Wahl in einen anderen Ausschuss kandidieren dürfen.

Zuständigkeit des Ausschusses für Ausschusswahl


Kontaktperson im epi Sekretariat: committees-support@patentepi.org

Ausschussmitglieder
Land Name
DE Thomas Marx (Chair)
DK Anders Kjer Pedersen
PT Ana Neves